Hinweise zur Maskentragung

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – COVID-19
sukzessive Wiederaufnahme des Schulbetriebes – Hinweise zur Maskentragung

Sehr geehrte Damen und Herren,
wie mit meinem Schreiben vom 20.04.2020, Nr II.1-BS4363.0/130/1 bereits angekündigt, darf ich Ihnen weitere Informationen zur Vorbereitung des Schulstarts am 27.04.2020 zukommen lassen, die eng mit dem StMGP abgestimmt sind:

  1. Unterricht und sonstige schulische Veranstaltungen (inkl. Notfallbetreuung)
    Eine Notwendigkeit, Community-Masken, MNS-Masken oder filtrierende Halbmasken (FFP2 und FFP3) im Unterricht einzusetzen, besteht grundsätzlich nicht. Dies gilt sowohl für die Lehrkräfte als auch für die Schülerinnen und Schüler. 

    Für den Unterricht ist die wichtigste und effektivste Maßnahme – so auch die Empfehlung des StMGP – neben der Händehygiene und dem Einhalten der Husten- und Niesregeln das Abstandhalten von mindestens 1,5 m. Hierzu gelten die bereits übermittelten Informationen im KMS vom 21.04.2020, Nr. II.1-BS4363.0/130/1 sowie dem dort beigefügten Hygiene-plan. Dieser wurde noch hinsichtlich neuer Empfehlungen (Masken; Pausenverkauf) ergänzt, s. Anlage 2. Sollten Anpassungen der schulischen Hygienepläne erforderlich sein, bitten wir diese hierauf auszurichten.Nur in besonderen Situationen können im schulischen Bereich Masken ei-nen wirksamen Schutz bieten, wenn der empfohlene Abstand von 1,5 m auch über organisatorische Maßnahmen nicht gewährleistet werden kann. Insbesondere bei Förderschulen kann es aus pädagogischen, aber auch aus pflegerischen Gründen erforderlich sein, näher als 1,5 m an die Schülerin/den Schüler heranzutreten. Bei Schülern mit Pflegebedarf (Körper- und mehrfach Behinderte, geistige Entwicklung) und im Bereich der emotionalen und sozialen Entwicklung ist ein Körperkontakt oft unvermeidbar. In solchen Situationen ist das Tragen von Masken zu empfehlen. Dies dürfte auch für vergleichbare Fälle von Schülerinnen und Schülern in der Inklusion gelten.

  2. Schulweg
    Aufgrund § 6 der neu erlassenen Verordnung zur Änderung der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 21.04.2020 (2. BayIfSMV – siehe https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-210/ – gilt für den ÖPNV ab dem 27.04.2020 eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.
    Das Hygienekonzept für den ÖPNV sollte nach Möglichkeit auch auf die Schülerbeförderung im freigestellten Schülerverkehr oder in anderen Verkehrsmitteln übertragen werden. D.h. wo möglich Einhaltung der Mindestabstände, flankierend aber v.a. die allgemeinen Hygieneregeln und -maßnahmen. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird auch hier dringend empfohlen, vgl. Anlage 1.Das Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat ein Informationsplakat für die Fahrgäste zum Verhalten im ÖPNV erstellt, das anliegend zur Weitergabe und Information auch der Schülerinnen und Schüler übermittelt wird, Anlage 3.
  3. Beschaffungs- und Kostentragungspflicht
    Da eine grundsätzliche Verpflichtung zur Maskentragung in den Schulen nicht besteht und die Mund-Nasen-Bedeckung keine spezifische Maßnahme nur für den Schulbereich ist – die Pflicht gilt für alle Personen ab dem siebten Lebensjahr in Geschäften sowie unabhängig vom Schulweg allgemein im ÖPNV -, sind Lehrkräfte sowie Erziehungsberechtigte bzw. Schülerinnen und Schüler grundsätzlich selbst für Beschaffung und Finanzierung verantwortlich. Ein Erstattungsanspruch gegenüber Staat und/oder Kommunen besteht nicht.
    Ausnahmen bestehen lediglich in folgenden Bereichen:
    An Förderschulen handelt es sich auf Seiten der Schülerinnen und Schüler um medizinischen (Schutz-) Bedarf, der wie andere notwendige Mittel vom zuständigen Leistungsträger zu beschaffen ist. Für das schulische Personal ist der (staatliche oder kommunale) Dienstherr bzw. der beschäftigende private Träger zuständig. Sollten auch Schulbegleiterinnen und –begleiter in-volviert sein, so sind deren Leistungsträger (Bezirke oder Landkreise) für eine Ausstattung mit Masken zuständig.
  4. Starterpakete
    Um den Einstieg in den wiederaufzunehmenden Schulbetrieb zu erleichtern, hat sich Herr Staatsminister Prof. Dr. Piazolo dafür eingesetzt, dass die Bayerische Staatregierung „Startermasken“ für alle Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte und Verwaltungspersonal, das am 27.04.2020 den Unterrichtsbetrieb wieder aufnimmt, zur Verfügung stellt.
    Diese Masken werden spätestens am Freitag dem 24.04.2020 durch das THW an die Landratsämter bzw. Kreisverwaltungsbehörden der kreisfreien Städte (Katastrophenschutz) geliefert. Die Schulämter werden die Masken in entsprechender Anzahl für die Schulen bereitlegen, so dass sie vor Unterrichtsbeginn am 27.04.2020 von den Schulen abgeholt werden können. Bitte informieren Sie sich beim Schulamt (insbesondere über die Homepage des Schulamts), wann und wo die Abholung genau stattfinden kann.
    Bei den Zuteilungen für die Schulen ist zu beachten, dass diese unterschiedliche Arten von Mund-Nase-Schutz enthalten. Die waschbaren Masken „Transtextil“ sind für Lehrkräfte vorzusehen, primär für diejenigen, die in Abschlussklassen unterrichten. Das Modell der nicht waschbaren Masken „Cosmira“ ist für Schülerinnen und Schüler sowie für Lehrkräfte und andere Bedienstete der Schulen bestimmt, die am 27. April 2020 mit dem Unterricht beginnen. Insgesamt sollten jeder Lehrkraft zwei Masken zur Verfügung stehen.Die Bayerischen Staatsministerien für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie für Familie, Arbeit und Soziales, die Schulaufsichtsbehörden, die Kommunalen Spitzenverbände sowie die Privatschulträgerverbände erhalten Abdrucke dieses Schreibens.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Herbert Püls
Ministerialdirektor