Wegfall der Maskenpflicht im Unterricht ab dem 4. Oktober 2021 u. a

Ab Montag, den 4. Oktober 2021, gilt – im Vorgriff auf die Aktualisierung des Rahmenhygieneplans Schulen – daher Folgendes:

1.    Maskenpflicht im Schulgebäude

Die Maskenpflicht entfällt im Unterricht, bei sonstigen Schulveranstaltungen und in der Mittagsbetreuung, auch wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht gewahrt werden kann. Dies gilt für Schülerinnen und Schüler sowie für Lehrkräfte und sonstige an der Schule tätige Personen. Ansonsten besteht – wie bisher – im Inneren des Schulgebäudes außerhalb des Unterrichts (z. B. auf den Gängen und im Treppenhaus) Maskenpflicht. Im Außenbereich der Schule (z. B. auf dem Pausenhof) muss keine Maske getragen werden. Wenn jemand trotzdem freiwillig eine Maske tragen möchte, ist dies selbstverständlich möglich. 

2.    Sportunterricht

Wie bisher kann Sportunterricht ohne Maske durchgeführt werden; die bisherige Empfehlung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) bzw. eines Mund-Nasen-Schutzes (MNS) im Innenbereich entfällt jetzt. Danach gilt im Sportunterricht (einschließlich Schwimmunterricht) insbesondere:

  • Eine Sportausübung findet im Freien wie im Innenbereich ohne MNB/MNS statt.
  • Sofern es die Witterungsbedingungen erlauben, ist eine sportliche Betätigung im Freien weiterhin zu bevorzugen.
  • Es wird empfohlen, auf das Abstandsgebot unter allen Beteiligten soweit möglich zu achten. Hierfür sollen die durch die Sportstätten und Fachlehrpläne Sport gegebenen Gestaltungsmöglichkeiten auch zu einer Sportausübung ohne Körperkontakt nach Möglichkeit zielgerichtet genutzt werden, sofern nicht zwingende pädagogische Gründe dies erfordern, z. B. im Rahmen der Hilfestellung. Sportarten, bei denen kurzfristig Mindestabstände nicht eingehalten werden können, sind dennoch grundsätzlich durchführbar.
  • In Sporthallen ist bei Klassenwechsel und in den Pausen weiterhin für einen ausreichenden Frischluftaustausch zu sorgen.

Diese Maßnahmen dienen insbesondere dazu, um bei einem Infektionsfall in einer Klasse umfassendere Quarantäneanordnungen durch das zuständige Gesundheitsamt zu vermeiden. 

3.    Unterricht im Gesang und Blasinstrument

Beim Unterricht im Gesang und Blasinstrument erfolgt eine Annäherung an die Regelungen im Bereich der Laienmusik. Maskenpflicht besteht auch hier nicht mehr; grundsätzlich ist bei entsprechender Witterung der Unterricht im Freien zu bevorzugen. Die bisherigen erweiterten Mindestabstände von zwei bzw. drei Metern entfallen jetzt. Die Regelungen zum Lüften bleiben bis auf Weiteres bestehen.

Dennoch wird darum gebeten, bei Unterricht im Gesang und Blasinstrument aufgrund der damit verbundenen Aerosolbildung möglichst große Abstände zwischen den Schülerinnen und Schülern zu wahren. Wo möglich, sollten große Räumlichkeiten genutzt werden.  

4.    Erziehungsberechtigte oder sonstige schulfremde Personen auf dem Schulgelände

Mit dem eingangs genannten KMS vom 9. September 2021 haben wir Ihnen mitgeteilt, dass die sog. „3G-Regel“, wonach der Zugang zu bestimmten Bereichen wie etwa der Innengastronomie nur Geimpften, Getesteten oder Genesenen möglich ist, im Schulbereich keine Anwendung findet. Aufgrund zahlreicher Nachfragen dürfen wir Ihnen hierzu folgende Erläuterungen geben:

Zwischen Schule bzw. Lehrkräften und Erziehungsberechtigten sowie den Schülerinnen und Schülern besteht ein besonderes Verhältnis, das nicht mit der Situation bei sonstigen Veranstaltungen des § 3 der 14. BayIfSMV im Kultur- und Freizeitbereich vergleichbar ist. Die Schulen haben den verfassungsmäßigen Bildungs- und Erziehungsauftrag zu erfüllen und sind Ansprechpartner für alle Fragen der schulischen Laufbahn der Schülerinnen und Schüler.

Der niederschwellige Zugang zu den Unterstützungs-, Informations- und Beratungsangeboten der Schule (wie etwa Elternabende, Elternsprechstunden, Beratungsangebote) ist daher von hoher Bedeutung. Hier erfolgt auch ein Gleichlauf mit anderen behördlichen bzw. gesellschaftlichen Regelungen: Auch der Zugang zu anderen Behörden bzw. der Zugang zu ärztlichen Beratungsangeboten unterfällt grundsätzlich nicht der sog. „3G-Regel“.

Auch die ehrenamtliche Tätigkeit in den schulischen Gremien (wie etwa Elternbeiräte bzw. Schulforen) ist ein wichtiges und im BayEUG explizit vorgesehenes Mitwirkungsrecht, das – gerade auch in dieser herausfordernden Zeit – von besonderer Bedeutung ist. Für die damit verbundene Aufgabenerfüllung (z. B. Wahlen und Sitzungen) ist ein niederschwelliger Zugang für alle Erziehungsberechtigten und sonstigen Vertreter erforderlich. 

Dass die sog. „3G-Regel“ in den vorgenannten Fällen keine unmittelbare Anwendung findet, bedeutet jedoch nicht, dass hiermit kein ausreichendes Schutzniveau an den Schulen bestünde. Es gelten die allgemeinen Vorgaben der 14. BayIfSMV und des jeweils gültigen Rahmenhygieneplans Schulen, insbesondere die Regelungen zum Tragen einer Maske im Schulgebäude, insbesondere auf den Verkehrsflächen, und die Beachtung des Mindestabstands.

Anderes gilt jedoch für Veranstaltungen, die eher einen Kultur- oder Freizeitcharakter haben (z. B. Weihnachtsbasar, Schulkonzerte). Hier gelten die Vorgaben der BayIfSMV, derzeit § 3 der 14. BayIfSMV und somit auch die sog. „3G-Regel“. Dies bedeutet insbesondere, dass auch sog. schulfremde Personen geimpft, genesen oder getestet sein müssen, wenn sie an diesen Veranstaltungen teilnehmen möchten.